AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmerinnen und Unternehmer. Fassung 1, Stand: 18.11.2026.
§ 1 Geltungsbereich und Kundenkreis
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Kavoma, Inhaber Artjom Kaufmann, Wehinger Weg 10, 78583 Böttingen (nachfolgend „Kavoma“), und ihren Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“). Sie gelten insbesondere für IT-Beratung, die Erstellung und Pflege von Websites und Software, Hosting, Domains, die Einrichtung und Betreuung von E-Mail-Diensten wie Microsoft 365, IT-Support, Leistungen rund um Server und IT-Sicherheit, Marketing sowie die Lieferung von Hardware und Werbemitteln.
(2) Kavoma schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts und mit öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Dazu gehören auch Vereine und Selbstständige, soweit sie den Vertrag für ihre gewerbliche oder berufliche Tätigkeit schließen. Mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB schließt Kavoma keine Verträge. Der Kunde bestätigt mit dem Vertragsschluss, dass er als Unternehmer handelt. Kavoma darf dafür einen Nachweis verlangen.
(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn Kavoma ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Das gilt auch, wenn Kavoma in Kenntnis solcher Bedingungen Leistungen erbringt.
(4) Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB. Es gilt folgende Rangfolge: das Angebot oder die individuelle Vereinbarung, dann die Leistungsbeschreibung, dann der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, dann diese AGB. Legt der Kunde einen eigenen Rahmenvertrag vor, dem Kavoma zustimmt, gilt dieser als individuelle Vereinbarung. Diese AGB ergänzen ihn, soweit er keine Regelung enthält.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Darstellungen von Leistungen auf der Website und im Kundenportal sind kein verbindliches Angebot.
(2) Angebote von Kavoma erfolgen per E-Mail oder als PDF-Dokument. Sie sind 30 Tage gültig, soweit im Angebot nichts anderes steht.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt, zum Beispiel per E-Mail oder über das Kundenportal, oder wenn beide Seiten es vor Ort unterschreiben. Beginnt Kavoma auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden schon vorher mit der Leistung, kommt der Vertrag zu den Bedingungen des Angebots mit Beginn der Leistung zustande.
(4) Kavoma kann einen Auftrag ohne Angabe von Gründen ablehnen.
§ 3 Leistungen und Mitwirkung
(1) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot und der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
(2) Kavoma erbringt die Leistungen sorgfältig und nach dem Stand der Technik. Kavoma bestimmt Art, Ort und Zeit der Ausführung selbst, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(3) Kavoma darf zur Erfüllung Unterauftragnehmer und Erfüllungsgehilfen einsetzen. Werden dabei personenbezogene Daten des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung.
(4) Der Kunde stellt rechtzeitig alle Informationen, Inhalte, Zugänge und Entscheidungen bereit, die für die Leistung nötig sind, und benennt eine Ansprechperson. Verzögert sich die Leistung, weil eine Mitwirkung fehlt, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen. Mehraufwand, der dadurch entsteht, berechnet Kavoma nach vorheriger Abstimmung.
(5) Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die er bereitstellt oder über die Dienste von Kavoma veröffentlicht, insbesondere für Texte, Bilder, Marken und Schriften sowie für Impressum und Datenschutzerklärung seiner eigenen Websites. Er stellt sicher, dass dadurch keine Rechte Dritter und keine Gesetze verletzt werden. Er stellt Kavoma von Ansprüchen Dritter frei, die auf solchen Inhalten beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
(6) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind.
§ 4 Websites und Software
(1) Der Umfang eines Projekts ergibt sich aus dem Angebot. Bis zur Abnahme setzt Kavoma Korrekturwünsche des Kunden innerhalb dieses Umfangs ohne zusätzliche Kosten um.
(2) Wünscht der Kunde Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, zum Beispiel neue Funktionen oder zusätzliche Seiten, erstellt Kavoma dafür ein Nachtragsangebot. Die zusätzlichen Leistungen erbringt Kavoma erst, wenn der Kunde dem Nachtragsangebot in Textform zugestimmt hat. Kosten und Termine passen sich entsprechend an.
(3) Ist eine Abnahme vereinbart, stellt Kavoma das Ergebnis zur Prüfung bereit. Der Kunde prüft es innerhalb von 10 Werktagen und erklärt die Abnahme oder teilt wesentliche Mängel in Textform mit. Unwesentliche Mängel hindern die Abnahme nicht und werden in angemessener Frist behoben.
(4) Das Ergebnis gilt als abgenommen, wenn der Kunde innerhalb der Frist aus Absatz 3 weder die Abnahme erklärt noch wesentliche Mängel nennt, obwohl Kavoma ihn bei der Bereitstellung auf diese Folge hingewiesen hat. Es gilt ebenso als abgenommen, wenn der Kunde es auf eigenen Wunsch produktiv nutzt, etwa eine Website veröffentlichen lässt, und innerhalb von 10 Werktagen danach keine wesentlichen Mängel nennt.
(5) Für in sich abgeschlossene Teile eines Projekts sind Teilabnahmen möglich.
(6) Bestandteile Dritter wie Open-Source-Software, Schriften, Bilder oder Plugins unterliegen den Lizenzbedingungen ihrer Rechteinhaber. Kavoma weist vor dem Einsatz auf Lizenzen hin, die wesentliche Einschränkungen oder Pflichten mit sich bringen.
§ 5 Nutzungsrechte und Referenzen
(1) An Arbeitsergebnissen, die Kavoma individuell für den Kunden erstellt, erhält der Kunde mit vollständiger Bezahlung ein einfaches, übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht. Es umfasst die Nutzung, Vervielfältigung und Bearbeitung, auch durch Dritte im Auftrag des Kunden. Bis zur vollständigen Bezahlung darf der Kunde die Ergebnisse vorläufig nutzen. Kavoma kann diese vorläufige Nutzung bei Zahlungsverzug untersagen.
(2) Die Urheberrechte bleiben bei Kavoma. Vorlagen, Programmcode, Bausteine, Werkzeuge und Know-how, die Kavoma schon vorher besaß oder allgemein einsetzt, bleiben Eigentum von Kavoma und dürfen von Kavoma in anderen Projekten wiederverwendet werden. Soweit sie in einem Arbeitsergebnis enthalten sind, erhält der Kunde daran ein einfaches, dauerhaftes Nutzungsrecht, soweit es für die Nutzung des Ergebnisses nötig ist.
(3) Auf Wunsch übergibt Kavoma bei Vertragsende den Quellcode und die Daten der für den Kunden erstellten Ergebnisse, sofern alle Rechnungen bezahlt sind.
(4) Kavoma darf den Kunden mit Namen, Logo und Abbildungen des Projekts als Referenz nennen, zum Beispiel auf der eigenen Website. Der Kunde kann dem jederzeit in Textform für die Zukunft widersprechen.
§ 6 Hosting
(1) Kavoma stellt dem Kunden Speicherplatz und Rechenleistung auf Servern in Deutschland bereit, im Umfang des gebuchten Pakets laut Leistungsbeschreibung.
(2) Kavoma strebt eine Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel an und tut alles Zumutbare, um Ausfälle kurz zu halten. Diese Angabe ist keine zugesicherte Eigenschaft und keine Garantie. Nicht als Ausfall gelten angekündigte Wartungsarbeiten sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs von Kavoma liegen, etwa bei Rechenzentren, Netzbetreibern oder Schutzdiensten, durch Angriffe Dritter oder durch höhere Gewalt. Wartungsarbeiten führt Kavoma möglichst zu Zeiten geringer Nutzung durch und kündigt größere Arbeiten vorher an.
(3) Das monatliche Datenvolumen ist im Rahmen einer üblichen Nutzung nicht gesondert begrenzt (Fair Use). Überschreitet der Kunde den gebuchten Speicherplatz oder eine übliche Nutzung dauerhaft, weist Kavoma ihn darauf hin und bespricht mit ihm eine passende Erweiterung laut Preisliste. Reagiert der Kunde innerhalb von 14 Tagen nicht und gefährdet die Überschreitung den Betrieb, darf Kavoma die kleinste passende Erweiterung buchen oder die Nutzung angemessen begrenzen.
(4) Kavoma sichert die Daten der gehosteten Websites und Datenbanken im Umfang des gebuchten Pakets, mit der dort angegebenen Aufbewahrungsdauer und auf Speichern in der EU. Für Daten außerhalb der Hosting-Pakete von Kavoma, etwa auf eigenen Geräten oder bei anderen Anbietern, ist der Kunde selbst verantwortlich. Eine Wiederherstellung führt Kavoma auf Anfrage durch. Der Aufwand wird auf ein Support-Kontingent angerechnet oder nach Aufwand berechnet, außer Kavoma hat den Datenverlust zu vertreten.
(5) Der Kunde darf die Dienste nicht missbräuchlich nutzen. Verboten sind insbesondere:
- Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen, etwa gegen Straf-, Urheber-, Marken-, Wettbewerbs-, Jugendschutz- oder Datenschutzrecht
- der Versand von Spam und Phishing
- Schadsoftware, Angriffe, Scans fremder Systeme und das Umgehen von Sicherheitsmaßnahmen
- Krypto-Mining
- Dienste, die die Server erkennbar überlasten oder anderen Kunden schaden, etwa offene Weiterleitungsdienste für E-Mail oder Datenverkehr
Bei einem Verstoß darf Kavoma die betroffenen Inhalte oder Dienste sofort sperren und den Vertrag fristlos kündigen. Kavoma behält sich vor, Schadensersatz zu verlangen und rechtliche Schritte einzuleiten. Der Kunde stellt Kavoma von Ansprüchen Dritter frei, die auf einem solchen Verstoß beruhen.
(6) Bei verwalteten Paketen („Managed“) hält Kavoma Betriebssystem und Serverumgebung aktuell. Updates von Anwendungen des Kunden, etwa eines CMS und seiner Erweiterungen, übernimmt Kavoma nur, wenn sie gebucht sind.
(7) Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und informiert Kavoma unverzüglich, wenn er einen Missbrauch vermutet.
§ 7 Domains
(1) Kavoma beantragt Domains für den Kunden bei der jeweiligen Vergabestelle, etwa der DENIC eG für .de-Domains, über Registrare wie die netcup GmbH oder Cloudflare. Der Vertrag über die Domain kommt zwischen dem Kunden und der Vergabestelle zustande. Es gelten zusätzlich deren Bedingungen.
(2) Inhaber einer Domain ist immer der Kunde. Kavoma verwaltet die Domain technisch.
(3) Kavoma übernimmt keine Gewähr dafür, dass eine gewünschte Domain vergeben werden kann oder frei von Rechten Dritter ist. Der Kunde versichert, dass er mit seiner Domain keine Rechte Dritter verletzt.
(4) Domains werden für 12 Monate im Voraus berechnet. Die Laufzeit verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn der Kunde nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit kündigt.
(5) Möchte der Kunde eine Domain zu einem anderen Anbieter umziehen, übergibt Kavoma den dafür nötigen Code kostenlos innerhalb von 3 Werktagen, sofern keine fälligen Rechnungen offen sind.
(6) Kündigt der Kunde eine Domain, ohne einen Umzug zu veranlassen, gibt Kavoma sie zum Ende der Laufzeit an die Vergabestelle zurück. Sie kann danach von Dritten registriert werden.
(7) Bezahlt der Kunde eine Rechnung für eine Domain nicht, mahnt Kavoma ihn mit Hinweis auf die drohende Löschung. Bleibt die Zahlung 30 Tage nach dieser Mahnung aus, darf Kavoma die Domain kündigen und löschen lassen. Vorher bietet Kavoma dem Kunden noch einmal den Code für einen Umzug an. Für Nachteile aus der Löschung haftet Kavoma in diesem Fall nicht.
§ 8 E-Mail, Microsoft 365 und Produkte Dritter
(1) Lizenzen für Microsoft 365 und andere Software Dritter schließt der Kunde direkt mit dem Hersteller ab, soweit nichts anderes vereinbart ist. Es gelten die Bedingungen des Herstellers.
(2) Kavoma übernimmt die vereinbarte Einrichtung, Migration und Verwaltung. Für Verfügbarkeit, Funktionen und Preise der Produkte Dritter ist Kavoma nicht verantwortlich.
(3) Bei einer Migration überträgt Kavoma die vereinbarten Daten sorgfältig. Der Kunde kündigt bisherige Dienste erst, nachdem er die übertragenen Daten geprüft hat.
§ 9 Lieferung von Hardware und Werbemitteln
(1) Hardware und Werbemittel beschafft Kavoma bei Herstellern und Lieferanten und liefert sie an den Kunden. Insoweit gilt Kaufrecht.
(2) Liefertermine sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich verbindlich vereinbart sind. Wird Kavoma trotz rechtzeitiger Bestellung selbst nicht beliefert, darf Kavoma vom Vertrag zurücktreten und erstattet bereits gezahlte Beträge unverzüglich.
(3) Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware an ihn oder an das Transportunternehmen übergeben ist.
(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kavoma.
(5) Der Kunde prüft die Ware nach Erhalt und zeigt offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen in Textform an.
(6) Bei Werbemitteln gibt der Kunde die Druck- oder Produktionsvorlage vor der Herstellung frei. Für Fehler, die in der freigegebenen Vorlage enthalten sind, haftet Kavoma nicht. Branchenübliche Abweichungen in Farbe und Material sowie Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge sind zulässig. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
(7) Herstellergarantien gelten unmittelbar zwischen Kunde und Hersteller.
§ 10 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die Preise aus dem Angebot oder dem Kundenportal. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Wiederkehrende Leistungen wie Hosting und Domains werden für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im Voraus berechnet. Leistungen nach Aufwand berechnet Kavoma monatlich im Nachhinein, je angefangene 15 Minuten.
(3) Ein vereinbartes Support-Kontingent gilt für den jeweiligen Kalendermonat. Nicht genutzte Zeit verfällt am Monatsende und wird weder erstattet noch übertragen. Arbeiten über das Kontingent hinaus erbringt Kavoma nur nach vorheriger Abstimmung.
(4) Einsätze vor Ort sind bis zu einer Entfernung von 20 km vom Sitz von Kavoma ohne Fahrtkosten. Für jeden Kilometer darüber hinaus berechnet Kavoma 0,60 € netto, für Hin- und Rückfahrt. Die Fahrzeit ist damit abgegolten. Sonstige Auslagen wie Übernachtungen erstattet der Kunde nur, wenn sie vorher vereinbart wurden.
(5) Rechnungen stellt Kavoma elektronisch per E-Mail oder über das Kundenportal. Sie sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen.
(6) Der Kunde bezahlt per Überweisung, wofür die Rechnung einen QR-Code (GiroCode) enthält, oder per SEPA-Lastschrift, soweit Kavoma sie über einen Zahlungsdienstleister anbietet. Bei der Lastschrift kündigt Kavoma den Einzug mindestens 5 Tage vorher an. Kosten einer Rücklastschrift trägt der Kunde, soweit er sie zu vertreten hat.
(7) Mit Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Es gelten die gesetzlichen Verzugszinsen von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und die Verzugspauschale von 40 € nach § 288 BGB. Kavoma schickt zunächst eine Zahlungserinnerung und danach eine Mahnung.
(8) Ist der Kunde mehr als 30 Tage in Verzug, darf Kavoma die betroffenen Leistungen sperren, nachdem Kavoma die Sperre mit einer Frist von 14 Tagen in Textform angedroht hat. Die Pflicht zur Zahlung bleibt bestehen. Die Daten des Kunden bleiben erhalten. Nach vollständiger Zahlung hebt Kavoma die Sperre unverzüglich auf. Weitere Schritte wie ein gerichtliches Mahnverfahren oder ein Inkassoverfahren bleiben vorbehalten.
(9) Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht hat er nur aus demselben Vertragsverhältnis.
(10) Kavoma kann die Preise für wiederkehrende Leistungen höchstens einmal je Vertragsjahr anpassen und kündigt dies mindestens zwei Monate vorher in Textform an. Bei einer Erhöhung von mehr als 5 % kann der Kunde den betroffenen Vertrag zum Zeitpunkt der Erhöhung kündigen. Erhöhen Vergabestellen oder Hersteller ihre Preise, etwa für Domains oder Lizenzen, kann Kavoma diese Erhöhung in derselben Höhe mit einer Ankündigung von einem Monat weitergeben.
§ 11 Laufzeit und Kündigung
(1) Wiederkehrende Leistungen wie Hosting, Support-Kontingente und Wartung laufen je nach gebuchter Zahlweise:
- Monatliche Zahlung: Die Laufzeit beträgt einen Monat und verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat. Der Kunde kann bis spätestens einen Tag vor dem Ende der laufenden Laufzeit kündigen.
- Jährliche Zahlung im Voraus: Die Laufzeit beträgt 12 Monate und verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn der Kunde nicht mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit kündigt.
(2) Für Domains gilt § 7.
(3) Der Kunde kann im Kundenportal oder per E-Mail kündigen. Auch eine telefonische Kündigung ist möglich. Sie wird wirksam, sobald Kavoma sie in Textform bestätigt hat. Kavoma bestätigt jede Kündigung unverzüglich.
(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für Kavoma liegt insbesondere vor bei einem Verstoß gegen § 6 Absatz 5 oder wenn der Kunde mit einem Betrag in Höhe von zwei Monatsentgelten länger als 30 Tage in Verzug ist.
(5) Bei einer ordentlichen Kündigung durch den Kunden werden bereits bezahlte Zeiträume nicht anteilig erstattet. Kündigt Kavoma ordentlich, erstattet Kavoma im Voraus bezahlte Beträge für die Zeit nach dem Vertragsende anteilig.
(6) Nach Vertragsende stellt Kavoma dem Kunden seine Daten auf Wunsch noch 30 Tage zum Herunterladen bereit und löscht sie danach, soweit keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung besteht. Unterstützung beim Umzug zu einem anderen Anbieter berechnet Kavoma nach Aufwand, soweit sie über die Übergaben nach § 5 Absatz 3 und § 7 Absatz 5 hinausgeht.
§ 12 Gewährleistung
(1) Bei Mängeln an Werkleistungen bessert Kavoma nach eigener Wahl nach oder liefert neu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde die Vergütung mindern oder bei einem erheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten.
(2) Der Kunde meldet Mängel in Textform und beschreibt sie so, dass Kavoma sie nachvollziehen kann.
(3) Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme oder Ablieferung. Das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei einer Garantie und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Fristen.
(4) Für Dienstleistungen wie Beratung und Support gelten die gesetzlichen Vorschriften über den Dienstvertrag.
(5) Kein Mangel liegt vor, wenn ein Fehler auf Änderungen durch den Kunden oder Dritte, auf eine nicht vereinbarte Nutzung, auf Produkte Dritter oder auf spätere Änderungen von Browsern und Betriebssystemen nach der Abnahme zurückgeht.
§ 13 Haftung
(1) Kavoma haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, aus einer übernommenen Garantie, nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Kavoma nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Wesentlich sind Pflichten, deren Erfüllung den Vertrag überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Für den Verlust von Daten haftet Kavoma bei einfacher Fahrlässigkeit nur in Höhe des Aufwands, der für ihre Wiederherstellung aus den nach § 6 Absatz 4 vorhandenen Sicherungen nötig ist. Für Daten außerhalb der Hosting-Pakete von Kavoma gilt das entsprechend für die Sicherungen, die der Kunde selbst hätte anlegen müssen.
(4) Für Störungen außerhalb des Einflussbereichs von Kavoma, etwa bei Rechenzentren, Netzbetreibern und Herstellern oder durch Angriffe Dritter trotz angemessener Schutzmaßnahmen, haftet Kavoma nur, soweit Kavoma sie zu vertreten hat.
(5) Diese Regeln gelten auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitenden, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Kavoma.
§ 14 Vertraulichkeit, Datenschutz und KI
(1) Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite während der Zusammenarbeit und fünf Jahre danach vertraulich und nutzen sie nur für den Vertrag. Das gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind, bereits rechtmäßig bekannt waren oder aufgrund einer gesetzlichen oder behördlichen Pflicht offengelegt werden müssen.
(2) Soweit Kavoma personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung von Kavoma, abrufbar unter kavoma.com/avv/. Er wird mit dem Vertragsschluss Bestandteil des Vertrags.
(3) Wie Kavoma personenbezogene Daten in eigener Verantwortung verarbeitet, beschreibt die Datenschutzerklärung unter kavoma.com/datenschutz/.
(4) Personenbezogene Daten aus den Systemen des Kunden, etwa aus Datenbanken seiner Websites, aus Postfächern oder Formularen, übermittelt Kavoma nicht an Dienste der künstlichen Intelligenz. KI-Funktionen für den Kunden, etwa ein Chat-Assistent auf seiner Website, richtet Kavoma nur nach gesonderter Vereinbarung ein.
§ 15 Änderungen dieser AGB
(1) Kavoma kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, etwa wegen geänderter Gesetze oder neuer Leistungen. Kavoma teilt Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mit.
(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als angenommen. Kavoma weist in der Mitteilung ausdrücklich auf diese Folge hin. Widerspricht der Kunde, kann jede Seite den betroffenen Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.
(3) Preise und der Umfang der Hauptleistungen ändern sich nicht nach diesem Paragrafen. Für Preise gilt § 10 Absatz 10.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Änderungen und Ergänzungen eines Vertrags bedürfen der Textform, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.